Tag Archives: Demokratie

Ich bin nicht Maßstab aller Dinge

Posted on 9. Mai 2013 by Benjamin Siggel

Morgen wird es spannend in Neumarkt. Denn ob wir das mit der Online-Demokratie ernsthaft ausprobieren und eine Ständige Mitgliederversammlung (SMV) einführen oder nicht, ist die wesentlichste Richtungsentscheidung für die Zukunft der Piratenpartei. Die Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Partei, der Einfluss … Continue reading →

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Icesave und die Macht des Volkes

Posted on 30. Januar 2013 by Benjamin Siggel

Vorgestern ist etwas sehr Spannendes passiert – und hat ganz besonders in Deutschland viel zu wenig Resonanz gefunden: Der EFTA Gerichtshof hat in der Sache Icesave ein Urteil gefällt – und die Klage gegen Island vollumfänglich abgewiesen. Okay, irgendein Gerichtshof … Continue reading →

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Eine Replik auf die Kritik an Europa 2.0

Posted on 2. Juli 2012 by Benjamin Siggel

JoMenschenfreund hat den Antrag Europa 2.0 versucht zu zerpflücken. Ich habe ihm auf Twitter entgegnet, er habe Politik nicht verstanden. Dies möchte ich begründen. Dafür muss man sich zunächst darüber klar werden, wie Politik funktioniert – und wie nicht. Jo Menschenfreund … Continue reading →

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Eine Vision für Europa: Vom ESM nach Europa 2.0

Posted on 29. Juni 2012 by Benjamin Siggel

Heute wird aller Wahrscheinlichkeit nach im Bundestag der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit großer Mehrheit beschlossen.  Was ist der ESM? Um es mal einfach zu formulieren: Der ESM ist eine Gesellschaft in der Mitglieder der nationalen Regierungen sitzen. Der ESM hat … Continue reading →

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Eine Verfassung für eine europäische Informationsgesellschaft – In 5 Jahren

Posted on 20. Juni 2012 by Benjamin Siggel

Ich hatte ja bereits über die Tendenzen zu einer stärkeren europäischen Integration geschrieben und dafür plädiert, Europa als Informationsgesellschaft zu einer Kernforderung der Piratenpartei zu machen. Dazu ist wichtig zu verstehen, dass die politische und ökonomische Krise Europas im Kern eine Strukturelle … Continue reading →

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Die geheime und nachprüfbare virtuelle Piratenversammlung

Posted on 3. April 2012 by Benjamin Siggel

Nach wie vor gibt es Streit darum, wie eine virtuelle Meinungsfindung gestaltet werden kann, während zugleich die Notwendigkeit derselben auf Grund des Mitgliederwachstums immer stärker wird. Dies ist ein Kompromissvorschlag, wie eine virtuelle Mitgliederversammlung demokratisch, nachvollziehbar und geheim möglich wäre. … Continue reading →

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Verbesserungsvorschlag zu Piraten und Bundestrojaner

Posted on 10. Oktober 2011 by Benjamin Siggel

@Schmidtlepp und @tirsales haben für ihr FAZ-Interview viel Bashe bekommen. Es stimmt, das Interview war ein Flop. Es liegt mir fern, hier Fefes Position einzunehmen, denn mich stört der Rabauk darin. Es ist Teil unserer Identität, ruhig und rational aufzutreten … Continue reading →

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