just wrote- Ich bin nicht Maßstab aller Dinge 9. Mai 2013
- Der ewige Krieg 5. April 2013
- Icesave und die Macht des Volkes 30. Januar 2013
- Der Pirate Dream, oder: Wie man einen Antrag auf einem Parteitag durchbringt 28. November 2012
- Ich ziehe mich zurück 23. August 2012
- just read
- ich habe adgefiltert 20. Mai 2013
- Astroturfing und Plagiieren: Video beleuchtet Wirtschaftslobbying rund um EU-Datenschutzreform 19. Mai 2013
- Europa: Britische EU-Skepsis freut schottischen Separatisten - ZEIT ONLINE 18. Mai 2013
- Offline demonstrieren gegen #Drosselkom-Pläne (Update: weitere Bilder hinzugefügt) 16. Mai 2013
- Einbinden von YouTube-Videos: Bundesgerichtshof verschiebt Entscheidung zum Europäischen Gerichtshof (Update) 16. Mai 2013
Tag Archives: eu
Icesave und die Macht des Volkes
Vorgestern ist etwas sehr Spannendes passiert – und hat ganz besonders in Deutschland viel zu wenig Resonanz gefunden: Der EFTA Gerichtshof hat in der Sache Icesave ein Urteil gefällt – und die Klage gegen Island vollumfänglich abgewiesen. Okay, irgendein Gerichtshof … Continue reading
Eine Verfassung für eine europäische Informationsgesellschaft – In 5 Jahren
Ich hatte ja bereits über die Tendenzen zu einer stärkeren europäischen Integration geschrieben und dafür plädiert, Europa als Informationsgesellschaft zu einer Kernforderung der Piratenpartei zu machen. Dazu ist wichtig zu verstehen, dass die politische und ökonomische Krise Europas im Kern eine Strukturelle … Continue reading
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Tagged Demokratie, esm, eu, europa, europäische integration, fiskalpakt, informationsgesellschaft, Piraten, verfassung
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Europa als Informationsgesellschaft
Europapolitik ist gegenwärtig ein überaus spannender Bereich – und von größter Tragweite. Denn in Zeiten der Finanzkrise werden die strukturellen Probleme der europäischen Institutionen zunehmend existentiell: Eine Währungsunion ohne Fiskalunion, eine wirtschaftliche Union ohne echte politische Union, ein elitäres Vernunfteuropa … Continue reading
Europa diskutiert: Gemeinsames Wahlprogramm für alle Piratenparteien?
Die Position der Piratenpartei zu Europa sind bisher recht dürftig; einzig den Piratenappell pro Europa gibt es seit dem Bundesparteitag in Offenbach im Dezember 2011. Darin heißt es unter anderem: Daher appellieren wir an alle europäischen Piratenparteien und Piraten, an alle europäischen … Continue reading
Wenn der Politik die Rechte seiner Bürger wichtig sind, dann muss sie sie verteidigen
Ein Vorschlag für eine Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland zum Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland in Sachen Vorratsdatenspeicherung. Verwertung und Veränderung erbeten. Die EU-Kommission hat heute ein Ultimatum gestellt: Zwei Monate Zeit habe Deutschland, um die EU-Richtlinie Richtlinie 2006/24/EG umzusetzen – geschieht das nicht, kann … Continue reading
Alternativen zur europäischen Föderation?
Der Euro ist in einer Krise, denn er ist broken by design. Eine Währung in 23 Staaten, aber alle machen ihre eigene Finanz- und Haushaltspolitik und werden dabei natürlich von nationalen und nicht europäischen Interessen geleitet. Das hat wohl auch … Continue reading