Tag Archives: europa

Eine Replik auf die Kritik an Europa 2.0

JoMenschenfreund hat den Antrag Europa 2.0 versucht zu zerpflücken. Ich habe ihm auf Twitter entgegnet, er habe Politik nicht verstanden. Dies möchte ich begründen. Dafür muss man sich zunächst darüber klar werden, wie Politik funktioniert – und wie nicht. Jo Menschenfreund … Continue reading

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Eine Vision für Europa: Vom ESM nach Europa 2.0

Heute wird aller Wahrscheinlichkeit nach im Bundestag der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit großer Mehrheit beschlossen.  Was ist der ESM? Um es mal einfach zu formulieren: Der ESM ist eine Gesellschaft in der Mitglieder der nationalen Regierungen sitzen. Der ESM hat … Continue reading

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Eine Verfassung für eine europäische Informationsgesellschaft – In 5 Jahren

Ich hatte ja bereits über die Tendenzen zu einer stärkeren europäischen Integration geschrieben und dafür plädiert, Europa als Informationsgesellschaft zu einer Kernforderung der Piratenpartei zu machen. Dazu ist wichtig zu verstehen, dass die politische und ökonomische Krise Europas im Kern eine Strukturelle … Continue reading

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Europa als Informationsgesellschaft

Europapolitik ist gegenwärtig ein überaus spannender Bereich – und von größter Tragweite. Denn in Zeiten der Finanzkrise werden die strukturellen Probleme der europäischen Institutionen zunehmend existentiell: Eine Währungsunion ohne Fiskalunion, eine wirtschaftliche Union ohne echte politische Union, ein elitäres Vernunfteuropa … Continue reading

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Europa diskutiert: Gemeinsames Wahlprogramm für alle Piratenparteien?

Die Position der Piratenpartei zu Europa sind bisher recht dürftig; einzig den Piratenappell pro Europa gibt es seit dem Bundesparteitag in Offenbach im Dezember 2011. Darin heißt es unter anderem: Daher appellieren wir an alle europäischen Piratenparteien und Piraten, an alle europäischen … Continue reading

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Alternativen zur europäischen Föderation?

Der Euro ist in einer Krise, denn er ist broken by design. Eine Währung in 23 Staaten, aber alle machen ihre eigene Finanz- und Haushaltspolitik und werden dabei natürlich von nationalen und nicht europäischen Interessen geleitet. Das hat wohl auch … Continue reading

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Ein Gespenst geht um in Europa

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst Echter Demokratie. In Spanien im Zuge der Demonstrationen vom 15. Mai erstmals in große Erscheinung getreten, ist der Schlachtruf ¡Democracia Real Ya! (Echte Demokratie jetzt!) dabei, sich über Spanien hinaus auszubreiten. Aufgenommen … Continue reading

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