Tag Archives: verfassung

Eine Verfassung für eine europäische Informationsgesellschaft – In 5 Jahren

Ich hatte ja bereits über die Tendenzen zu einer stärkeren europäischen Integration geschrieben und dafür plädiert, Europa als Informationsgesellschaft zu einer Kernforderung der Piratenpartei zu machen. Dazu ist wichtig zu verstehen, dass die politische und ökonomische Krise Europas im Kern eine Strukturelle … Continue reading

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Grundgesetz ändern Teil 1: Grundsätzliches über das Grundgesetz

Hinter diesem umständlichen Titel verbirgt sich der Versuch, eine sachliche Debatte bei den Piraten über Änderungen des Grundgesetzes anzustoßen. Einige Piraten lehnen solche ab aus der Erfahrung, dass Änderungen des Grundgesetzes in der Vergangenheit immer hieß: Die Politik will Freiheiten … Continue reading

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